Rechtssicher verkaufen: Checkliste für deinen Webshop

Gründest du ein neues Unternehmen? Verlagerst du dein Geschäft ins Internet? Dann können viele (unerwartete) rechtliche Probleme auftreten und Fragen aufkommen. Nachfolgend beschäftigen wir uns mit 12 Kernthemen, mit denen du dich auseinandersetzen solltest. Gefahr erkannt, Gefahr gebannt! Auch wenn du dein Unternehmen bereits gestartet hast, schadet es nicht, zu prüfen, ob alles rechtssicher ist. Dafür ist es nie zu spät!

Berücksichtige deine Rechtsform

Du musst entscheiden, ob du dein E-Commerce-Geschäft von deinem bestehenden Unternehmen (falls du bereits eines hast) und/oder von deinem Privatvermögen trennen möchtest. Für eine korrekte Einschätzung der Risiken und steuerlichen Auswirkungen empfehlen wir dir dringend, dich an einen Rechts- und/oder Buchhaltungsexperten zu wenden.

Wähle einen rechtssicheren Namen und Logo für dein Unternehmen

Achte darauf, einen Firmennamen zu wählen, der für den Otto Normalverbraucher nicht irreführend oder verwirrend ist. Mach einen großen Bogen um Firmennamen und Logos der Konkurrenz. Wenn du einen Firmennamen im Auge hast, ist es ratsam zu prüfen, ob er in deiner Region noch als Domainname verfügbar ist. Wenn ja, registriere ihn oder kaufe ihn dir sofort. Wenn du deinen Namen auch als Marke eintragen lassen möchtest (siehe auch unten, Nr. 6), solltest du berücksichtigen, dass dein Name nicht nur beschreibend sein sollte, d. h. dass er nicht nur deine Produkte und/oder Dienstleistungen beschreiben sollte. Namen, die lediglich beschreibend sind, sind nach dem Markenrecht nicht schutzfähig, da bei ihnen gilt, dass sich die Herkunft der Produkte oder Dienstleistungen nicht ausmachen und unterscheiden lässt.

Registriere dein Unternehmen

Unabhängig davon, ob du eine separate juristische Person erschaffst oder nicht (siehe oben, Nr. 1), muss dein (E-Commerce-)Unternehmen, wie jedes andere Unternehmen auch, in deinem örtlichen Handelsregister eingetragen sein. Wenn dein Unternehmen in Europa ansässig ist, kann dir diese Website helfen, dein örtliches Handelsregister ausfindig zu machen.

Richte deine(n) Website/Webshop ein

Du brauchst eine Website, um für dein Unternehmen zu werben. Vergewissere dich, dass deine Website alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen enthält, wie z. B. den Namen deines Unternehmens, deine juristische Person (falls du eine erschaffen hast, siehe oben, Nr. 1), die Adresse und die Kontaktinformationen deines Unternehmens, deine Handelsregisternummer und deine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, um rechtssicher zu sein.

Es wird dringend empfohlen, einen leicht auffindbaren Link zu deinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe unten, Nr. 5) und zu deinen für Kunden geltenden Datenschutzbestimmungen (siehe unten, Nr. 7) aufzunehmen. Vergiss auch nicht, die Besucher deiner Website darüber zu informieren, welche Cookies deine Website verwendet und zu welchem Zweck sie diese einsetzt. Hierzu kannst du auf deiner Website eine Cookie-Richtlinie hinzufügen oder einen Abschnitt über Cookies in deine Datenschutzbestimmungen aufnehmen. Keine Sorge, denn eCom von Lightspeed sowie die entsprechenden Ressourcen und der zugehörige Support können dir helfen, all diese Hürden zu nehmen.

Wenn dein Unternehmen in der EU (oder in Island, Liechtenstein oder Norwegen) ansässig ist, muss deine Website auch einen leicht zugänglichen Link zur Website der Online-Streitbeilegungsplattform der EU enthalten. Diese Plattform wird von der Europäischen Kommission verwaltet und hilft, Streitigkeiten über Online-Transaktionen – sowohl intereuropäische als auch nationale Transaktionen – außergerichtlich beizulegen. Weitere Informationen zu diesem Thema findest du hier.

Achte bei der Gestaltung deiner Website darauf, dass du nicht das Design eines anderen kopierst, schon gar nicht das eines Wettbewerbers. Viele Webdesign-Plattformen, Lightspeed eingeschlossen, bieten kostenlose oder günstige Designvorlagen oder -themen an. Wenn du deine Website an einen externen Webdesigner auslagerst, ist es wichtig, dass dieser dir die Schlüssel/Bedienungstools aushändigt, dass er dir zeigt, wie du diese Website aktualisieren kannst und dass du entschädigt wirst, wenn sich herausstellen sollte, dass dein Design die geistigen Eigentumsrechte eines anderen verletzt (siehe unten, Nr. 6).

Du benötigst eine E-Commerce-Plattform, die dein Unternehmen unterstützt, die es dir ermöglicht, Produkte, Preise und Informationen hinzuzufügen und die die Integration mit einem vertrauenswürdigen Anbieter für die Online-Zahlungsabwicklung ermöglicht. Lightspeed bietet eine Plattform mit der richtigen Mischung aus Funktionalität und Bezahlbarkeit. Denke bei der Bestimmung der Preise für deine Produkte daran, dass diese Preise in der EU alle anfallenden Kosten, einschließlich der Mehrwertsteuer, enthalten müssen, um rechtssicher zu sein.

Verfasse deine allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die sorgfältige Ausarbeitung deiner allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist der Schlüssel zum Schutz deines Unternehmens und zur Begrenzung deines Risikos. Diese AGB gelten für all deine Transaktionen und für jeden deiner Kunden (soweit er vor der Transaktion darüber informiert wird), sie sind aber für dich/dein Unternehmen gleichermaßen verbindlich. Kopiere keine AGB einer anderen Website, da sie sehr wahrscheinlich nicht zu deinem Unternehmen passen werden, und… du möchtest doch auch lieber deine eigenen Regeln definieren, oder?!

Wenn deine AGB nicht auf deiner Website verfügbar sind, bist du gesetzlich verpflichtet, sie deinen Kunden vor dem Kauf zur Verfügung zu stellen. In Lightspeed eCom ist dieser Vorgang in den Kauf-Workflow integriert.

In deinen AGB musst du erwähnen, dass die Verbraucher das Recht haben, jede Online-Transaktion innerhalb von 14 Tagen zu kündigen (Kündigungsrecht), und dass ihnen eine mindestens 2-jährige gesetzliche Garantie zusteht, für den Fall, dass das Produkt, das du ihnen verkauft hast, kaputtgeht. Deine AGB müssen auch erklären, wie Kunden vorgehen müssen, um diese Verbraucherrechte geltend zu machen, um rechtssicher zu sein.

Rechte an geistigem Eigentum (IP)

Es gibt immer zwei Seiten des geistigen Eigentums.

Einerseits möchtest du dein eigenes geistiges Eigentum schützen, zum Beispiel indem du dir deinen Namen, dein Design, dein Logo, deinen Slogan,… markenrechtlich schützen lässt – womit du dir das exklusive Recht am Namen, Design, Logo oder Slogan im Zusammenhang mit den von dir angebotenen Waren oder Dienstleistungen sicherst. Denke daran, dass das Eintragen einer Handelsmarke mit Kosten verbunden ist. Wenn du eine internationale Expansion ins Auge fassen solltest, bietet dir die Unionsmarke Schutz in der gesamten EU. Bitte beachte, dass dein Text auch ohne Registrierung urheberrechtlich geschützt ist und dass niemand ihn ohne deine Zustimmung kopieren darf.

Andererseits möchtest du auch sicherstellen, dass du das geistige Eigentum anderer nicht verletzt. Prüfe also die relevanten Marken-Datenbank(en), bevor du deinen Namen oder dein Logo veröffentlichst. Du kannst sogar nach registrierten Bildern innerhalb der EU suchen. Wenn du mit Dritten zusammenarbeitest, die deine Marketingmaterialien für dich schreiben oder entwerfen, stelle sicher, dass deren Arbeit auf den Diebstahl geistigen Eigentums überprüft wird, und achte, wenn du deinen Dienstleistungsvertrag mit ihnen aushandelst, darauf, eine Entschädigungsklausel aufzunehmen, die dich im Falle einer Verletzung geistigen Eigentums schützt. Als einfache Faustregel gilt: Gehe davon aus, dass alles, was du verwendest, geschützt ist, es sei denn, du hast es selbst (oder jemand anderes hat es für dich) erschaffen. Hole im Zweifelsfall die Erlaubnis der Quelle ein (z. B. Einholen der Lizenzrechte für alle Bilder, die du auf deiner Website zeigst). 

Datenschutz bitte!

Wenn du Online-Transaktionen durchführst, wirst du persönliche Informationen von deinen Kunden sammeln. Sammle nicht mehr persönliche Informationen, als du wirklich für die Abwicklung der Transaktion benötigst, und sorge dafür, dass diese Informationen sicher aufbewahrt werden. Beim Datenschutz ist Transparenz das A und O. Deine Kunden erwarten, dass sie auf deiner Website eindeutige Datenschutzbestimmungen vorfinden, so wie auch jeder Website-Besucher eine Cookie-Richtlinie erwartet. Lightspeed bietet seinen Kunden kostenlose Ressourcen an, die ihnen helfen, im Bereich Privatsphäre die Orientierung zu behalten und rechtssicher zu sein.

Wenn dein Unternehmen in der EU ansässig ist oder wenn es Kunden in der EU bedient, musst du auch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) berücksichtigen. Informiere dich über die Grundlagen der DSGVO und über die Datenschutzrechte, die sie den betroffenen Personen gewährt (eine betroffene Person kann jeder sein, von Website-Besuchern und Kunden bis hin zu allen natürlichen Personen, die deine Verkäufer oder Partner vertreten). Vergewissere dich, dass du weißt, wie du dich an die Datenschutzbestimmungen halten und wie du auf Anfragen zum Datenschutz reagieren kannst. Stelle sicher, dass deine Dienstleistungsanbieter – soweit sie Zugang zu den personenbezogenen Daten deiner Kunden haben – mit ihrer Befugnis als Datenverarbeiter die DSGVO uneingeschränkt einhalten. Denke daran, dass es beim Datenschutz nicht nur darum geht, ihn einzuhalten, sondern dass auch dein Ruf auf dem Spiel steht!

Es gibt solche und solche Versandanbieter

Dass die Wahl des richtigen Versandunternehmens für dein Unternehmen wichtig ist, bedarf keiner weiteren Erklärung. Die Bezahlbarkeit und Zuverlässigkeit des Versandanbieters sind natürlich wichtige Aspekte, aber vielleicht sind auch die Faktoren Geschwindigkeit, Servicequalität, Nachverfolgungsoptionen und Integrationsfähigkeit mit deinem Kassensystem eine Überlegung wert (siehe oben, Nr. 4). Bestimmte Versandlösungen sind für das eine Land besser als für das andere und es kann sinnvoll sein, mehr als nur einen Dienstleister zu nutzen, für den Fall, dass du deinen Kunden verschiedene Versandoptionen anbieten möchtest (z. B. langsam aber kostenlos, schnell gegen Zahlung einer Gebühr). Bestimmte Anbieter bieten einen Direktlieferservice (Dropshipping) an, der es dir ermöglicht, den gesamten Lagerbestand, die Lagerung und die Lieferung der Produkte deines Unternehmens auszulagern – natürlich gegen Gebühr. Wenn du deinen Versandanbieter dazu bringen kannst, dir gewisse Service-/Geschwindigkeitsniveaus zuzusagen, sorgst du so dafür, dass eindeutig messbar wird, ob diese Ziele erreicht werden oder nicht, sowie für eine Rückgriffmöglichkeit, für den Fall, dass er diese Ziele nicht erreicht.

Online-Marketing 

Wenn du online wirbst, veröffentliche dann keine täuschenden oder irreführenden Botschaften. Wenn du eine Werbe- oder Marketingkampagne startest, solltest du deine Verhaltensregeln klar kommunizieren. Im Endeffekt geht es um Folgendes: Überrasche deine Kunden nicht. Stelle sicher, dass sie verstehen, ob und wann sie einen Vertrag mit dir abschließen und wozu sie sich genau verpflichten. Du solltest niemals versehentlich bestimmte Produkte oder Dienstleistungen in ihren Warenkorb legen. Wähle also niemals im Voraus irgendwelche Add-ons und Optionen aus, sondern überlasse es deinen Kunden, das Kontrollkästchen, wenn sie es möchten, anzukreuzen.

Verwende bei der Erstellung von Marketingmaterial nur dann vorhandene Designs, Texte oder Bilder, wenn du die erforderlichen Lizenzen für solche Inhalte erworben hast (siehe oben, Nr. 6). Gewisse Inhalte können für gewerbliche Zwecke frei wiederverwendet werden; andere Inhalte sind möglicherweise gegen eine Lizenzgebühr erhältlich. Das Bezahlen für eine solche Lizenz gewährt dir nicht notwendigerweise das Alleinnutzungsrecht für den Inhalt, lies also bitte das Kleingedruckte in deinem Lizenzvertrag.

Außerdem, Datenschutz (siehe oben, Nr. 7). Verwende die personenbezogenen Daten deiner Kunden nur für die Zwecke, für die sie auch gesammelt wurden. Optionen, z. B. das Abonnement deines Newsletters, dürfen nicht vorausgewählt sein. Stelle sicher, dass du in der Lage bist, den Wunsch deiner Empfänger zu respektieren, KEINE E-Mails mehr von dir/deinem Unternehmen zu erhalten.

Kenne deine Branche

Sei dir der Tatsache bewusst, dass für deine spezielle Branche oder für bestimmte Produkte besondere Gesetze gelten können. Setze dich mit den geltenden Sicherheits- und Hygienevorschriften sowie anderen gesetzlichen Einschränkungen oder Verpflichtungen auseinander. Für den Online-Verkauf oder die Online-Werbung von Haustieren benötigst du beispielsweise wahrscheinlich eine Lizenz und musst du dich an bestimmte Tierschutzgesetze halten, um rechtssicher zu sein! Für bestimmte Produkte wie Farben oder Chemikalien gelten wiederum besondere Versandanforderungen.

Versicherung

Ziehe die relevanten Versicherungspolicen in Betracht, wie z. B. gewerbliche Haftpflicht, Berufshaftpflichtversicherung, Arbeitgeberversicherung (falls du Personal beschäftigst) und alle Versicherungen, die für deine spezielle Branche relevant sind. Da du dein Unternehmen online gründest oder betreibst, ist eine Cyber-Versicherung sehr zu empfehlen.

Wenn du Personal einstellst

Stelle sicher, dass du für jeden Mitarbeiter einen wasserdichten Arbeitsvertrag hast, den dieser unterschreiben kann. Wende dich an dein Lohnbüro bezüglich Unterstützung bei der Festlegung des Gehaltspakets und der relevanten Leistungen. Kommuniziere klar und deutlich alle zusätzlichen Regeln und Richtlinien, deren Einhaltung du von deinen Mitarbeitern erwartest. Informiere dich über alle wichtigen Verpflichtungen, die das Arbeitsrecht Arbeitgebern auferlegt.

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